1. Geltungsbereich
Diese AGB der Erik Schmidt Unternehmensberatung regeln die Zusammenarbeit im Bereich Beratung, Strategie und Marketing.
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Erik Schmidt Unternehmensberatung
Erik Schmidt
Am Markt 12
06184 Kabelsketal
Deutschland
E-Mail: info@es-kmu.de
– nachfolgend „Anbieter“ –
und ihren Kunden – nachfolgend „Kunde“ –
über Beratungs-, Strategie-, Konzeptions-, Analyse-, Marketing-, Kommunikations- und sonstige Dienstleistungen.
1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, soweit im Einzelfall keine abweichende Regelung getroffen wird.
1.3 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich in Textform zugestimmt.
1.4 Individuelle Vereinbarungen, Angebote, Leistungsbeschreibungen und Projektunterlagen gehen diesen AGB vor, soweit sie von ihnen abweichen.
2. Leistungen des Anbieters
2.1 Der Anbieter erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen Unternehmensberatung, Strategieentwicklung, Marketingberatung, Positionierung, Kommunikationsberatung, Vertriebsunterstützung, digitale Sichtbarkeit, Prozessanalyse, konzeptionelle Ausarbeitung sowie vergleichbare unternehmensbezogene Dienstleistungen.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag, Projektbriefing, Terminprotokoll oder einer sonstigen individualvertraglichen Vereinbarung.
2.3 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, schuldet der Anbieter eine Dienstleistung, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen, werblichen, vertrieblichen oder unternehmerischen Erfolg.
2.4 Der Anbieter ist berechtigt, Inhalt, Ablauf und Methodik der Leistungserbringung nach fachlichem Ermessen zu bestimmen, soweit keine zwingenden Vorgaben des Kunden vereinbart wurden.
2.5 Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung geeigneter Dritter oder Erfüllungsgehilfen zu bedienen.
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung von Leistungen auf der Website oder in sonstigen Unterlagen stellt noch kein bindendes Angebot dar.
3.2 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
3.3 Ein Vertrag kommt zustande durch
a) ausdrückliche Annahme eines Angebots in Textform,
b) Unterzeichnung eines Vertragsdokuments,
c) Bestätigung eines Angebots per E-Mail, oder
d) Beginn der Leistungserbringung durch den Anbieter auf Veranlassung des Kunden.
3.4 Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen mindestens der Textform.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Freigaben, Ansprechpartner, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig, vollständig und richtig bereitzustellen.
4.2 Der Kunde stellt sicher, dass von ihm gelieferte Inhalte, Daten, Vorlagen, Marken, Bilder, Texte, Logos oder sonstige Materialien frei von Rechten Dritter sind oder von ihm rechtmäßig verwendet werden dürfen.
4.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen und Termine angemessen.
4.4 Der durch verspätete, unvollständige oder fehlerhafte Mitwirkung entstehende Mehraufwand kann gesondert nach Zeitaufwand in Rechnung gestellt werden, sofern der Kunde hierauf zuvor hingewiesen wurde oder der Mehraufwand für ihn erkennbar war.
5. Termine, Fristen und Leistungserbringung
5.1 Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
5.2 Soweit der Anbieter auf Zuarbeiten, Freigaben oder Mitwirkung des Kunden angewiesen ist, beginnen Fristen erst mit vollständigem Vorliegen dieser Voraussetzungen.
5.3 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, vom Anbieter nicht zu vertretender Umstände verlängern Fristen und verschieben Termine angemessen. Dies gilt insbesondere bei Ausfällen von Kommunikationsnetzen, technischen Störungen, Krankheit, behördlichen Maßnahmen oder vergleichbaren Ereignissen.
5.4 Der Anbieter ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
6.1 Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot oder Vertrag.
6.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
6.3 Bei fortlaufenden Leistungen, Retainern oder laufender Beratung kann der Anbieter monatlich abrechnen.
6.4 Soweit der Anbieter nach § 19 UStG die Kleinunternehmerregelung anwendet, wird Umsatzsteuer nicht ausgewiesen. Sollte künftig Umsatzsteuer anfallen, verstehen sich vereinbarte Nettobeträge zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.5 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzustellen, sofern nicht überwiegende schutzwürdige Interessen des Kunden entgegenstehen.
6.6 Eine Aufrechnung ist dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gestattet. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
7. Abnahme bei werkähnlichen Einzelleistungen
7.1 Soweit ausnahmsweise eine abnahmefähige Einzelleistung geschuldet ist, gilt diese als abgenommen, wenn
a) der Anbieter die Leistung zur Abnahme bereitstellt und
b) der Kunde nicht innerhalb von 7 Kalendertagen in Textform wesentliche Mängel rügt.
7.2 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
8. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
8.1 Sämtliche vom Anbieter erstellten Konzepte, Strategien, Analysen, Texte, Strukturen, Präsentationen, Dokumente, Grafiken, Auswertungen, Ideen, Beratungsunterlagen und sonstigen Arbeitsergebnisse sind urheberrechtlich und/oder leistungsschutzrechtlich geschützt.
8.2 Der Kunde erhält – vorbehaltlich vollständiger Zahlung – an den überlassenen Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorausgesetzten Zweck.
8.3 Eine Bearbeitung, Weitergabe, Unterlizenzierung, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
8.4 Rohdaten, Entwürfe, Zwischenergebnisse, Bearbeitungsversionen, interne Arbeitsdateien und nicht ausdrücklich geschuldete Herausgabeformate sind nicht vom Nutzungsrecht umfasst, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
8.5 Der Anbieter bleibt berechtigt, allgemeines Know-how, Methoden, Erfahrungswerte und nicht vertrauliche Grundstrukturen auch für andere Projekte zu verwenden.
9. Referenznennung
9.1 Der Anbieter ist berechtigt, den Namen bzw. die Firma des Kunden sowie eine kurze Beschreibung des Projekts in angemessener Weise als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht aus berechtigtem Interesse in Textform widerspricht.
9.2 Vertrauliche Inhalte, Geschäftsgeheimnisse, Umsatzzahlen, interne Unterlagen oder sensible Projektdetails werden ohne gesonderte Zustimmung nicht veröffentlicht.
10. Vertraulichkeit
10.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten, nicht offenkundigen kaufmännischen, technischen, organisatorischen und sonstigen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln.
10.2 Die Vertraulichkeitspflicht gilt auch über die Beendigung des Vertrags hinaus.
10.3 Nicht als vertraulich gelten Informationen, die
a) allgemein bekannt sind oder ohne Verstoß gegen diese Pflicht bekannt werden,
b) der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren,
c) von einem berechtigten Dritten rechtmäßig offenbart wurden, oder
d) aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offenzulegen sind.
11. Haftung
11.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.3 Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11.4 Der Anbieter haftet insbesondere nicht für
a) ausbleibende wirtschaftliche Erfolge,
b) entgangenen Gewinn,
c) mittelbare Schäden, soweit gesetzlich zulässig,
d) Entscheidungen des Kunden, die dieser auf Grundlage der Beratung trifft, sofern nicht gerade eine Pflichtverletzung des Anbieters ursächlich vorliegt.
11.5 Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten von Mitarbeitern, Vertretern, freien Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
11.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12. Datenverarbeitung und Kommunikation
12.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
12.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass vertragsbezogene Kommunikation auch elektronisch, insbesondere per E-Mail und – soweit im Geschäftsverkehr üblich – per Videokonferenz oder Messenger in Textform erfolgen kann.
12.3 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang elektronischer Nachrichten technisch möglich ist.
13. Laufzeit und Kündigung
13.1 Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.
13.2 Bei unbefristeten Dauerschuldverhältnissen kann der Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
13.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
13.4 Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
13.5 Im Falle einer vorzeitigen Kündigung durch den Kunden sind bis zum Wirksamwerden der Kündigung bereits erbrachte Leistungen sowie nicht mehr abwendbar entstandene Aufwendungen zu vergüten.
14. Widerrufsrecht für Verbraucher
14.1 Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung. Das gesetzliche Widerrufsrecht bei solchen Verträgen sowie die 14-tägige Widerrufsfrist ergeben sich aus dem BGB; bei Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.
14.2 Verlangt der Verbraucher, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung beginnt, hat der Verbraucher dem ausdrücklich zuzustimmen und seine Kenntnis vom möglichen Verlust des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung zu bestätigen. Diese Anforderungen folgen aus den gesetzlichen Informationspflichten und dem gesetzlichen Erlöschenstatbestand für Dienstleistungen.
15. Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist – soweit gesetzlich zulässig – Halle (Saale)Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
16.3 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
17.2 An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Weitere rechtliche Informationen finden Sie in unserem Impressum, der Datenschutzerklärung, der Cookie-Richtlinie sowie unserer Widerrufsbelehrung.